Grundlage der Eintragung in den Webkatalog weblasso.de und damit der vertraglichen Beziehung zwischen der eintragenden Person, auch juristischen Person (im folgenden Vertragspartner genannt) und Promax sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbeziehungen.
2. Widerrufsrecht
Als Verbraucher im Sinne des § 13 des BGB können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Promax Unternehmensberatung GmbH
Blücherstrasse 33
86156 Augsburg
E-Mail: widerruf(at-zeichen)weblasso(punkt)de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Vertrag hinfällig und die Leistungen sind gegenseitig zurück zu gewähren.
3. Vertragspartner
Promax Unternehmensberatung GmbH
Blücherstrasse 33
86156 Augsburg
4. Zustandekommen des Vertrags
Zur Erteilung eines Eintragungsauftrages wählt der Vertragspartner unter „Link anmelden" den gewünschten Eintrag aus und klickt auf den Button „Eintrag aufnehmen" bzw. „Änderungen speichern“.
Der Vertragspartner kann unter folgenden Eintragsvarianten wählen:
Im entsprechenden Formular kann der Vertragspartner die Angaben zu Ihrer Internetseite und Ihre persönlichen Daten eingeben. Mit der abschließenden Bestätigung der Kenntnisnahme unserer Nutzungsbedingungen und betätigen des Button "Anmeldung absenden" kommt der Vertrag über die Eintragung Ihrer Internetpräsenz in den Webkatalog weblasso.de zustande.
5. Zahlungsbedingungen
Die Entgelte für einmalige und laufende Leistungen werden nach Auftragserteilung für den gewählten Leistungszeitraum im Voraus fällig. Rechnungen sind sofort nach Erhalt fällig. Andere Zahlungsweisen sind nur nach Vereinbarung möglich und bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch Promax.
Befindet sich der Vertragspartner mit mehr als 30 Tagen im Zahlungsverzug und ist Promax berechtigt, die vertragliche Leistung bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren.
Befindet sich der Vertragspartner mit seiner Zahlungspflicht für mehr als 60 Tgae in Verzug, so kann Promax das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche und Kosten aus einem Zahlungsverzug bleibt Promax vorbehalten.
6. Speicherung des Vertragstextes
Die Daten der Vertragspartner sind sorgfältig nach bestem Wissen und Gewissen gesichert. Nach Löschung eines Eintrags werden die uns übermittelten Daten gemäß §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz ebenfalls gelöscht. Die Weitergabe oder der Verkauf der Nutzerdaten zu Werbezwecken o.ä. erfolgt ausdrücklich nicht. Hiermit wird gemäß §33, Abs. 1 BDSG sowie §4, Teledienstedatenschutzgesetz darüber unterrichtet, dass Promax die Daten der Vertragspartner im Promax Webkatalog weblasso.de in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet und nur zum Zwecke der Geschäftsverbindung speichert.
Registrierte Vertragspartner verfügen Sie über einen eigenen Servicebereich mit Passwort, in dem Sie alle Daten jederzeit einsehen und auch selbst verwalten können.
Alle Einträge in den Webkatalog weblasso.de werden erst nach redaktioneller Prüfung, kostenpflichtige Einträge zusätzlich erst nach Zahlungseingang frei geschaltet. Einen Anspruch auf Freischaltung des Eintrages des Vertragspartners besteht nicht.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages beträgt 12 Monate. Im vereinbarten Nutzungsentgelt ist die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von zur Zeit 19% enthalten. Das Nutzungsentgelt ist für zwölf Monate im Voraus fällig.
Der Vertrag ist jederzeit mit einer Frist von 4 Wochen Ende der Laufzeit kündbar. Nach Ablauf von 12 Monaten wird Eintrag des Vertragspartners automatisch desaktiviert und ist öffentlich im Verzeichnis nicht mehr sichtbar.
Der Vertrag verlängert sich um jeweils weitere zwölf Monate, wenn er nicht vor Ablauf der Laufzeit mit einer Frist von 4 Wochen vom Vertragspartner gekündigt wird. Eine Kündigung muss schriftlich (Brief, eMail) erfolgen und ist zu richten an:
Promax Unternehmensberatung GmbH
Blücherstrasse 33
86156 Augsburg
E-Mail: widerruf(at-zeichen)weblasso(punkt)de
Die schriftliche Kündigung muss Ihre Link-ID und die angemeldete Domain enthalten. Für eine eventuelle Unzustellbarkeit der E-Mail-Nachricht z.B. durch Änderung der E-Mail-Adresse ohne Mitteilung an Promax oder Änderung im persönlichen User-Account haftet der Vertragspartner.
Beide Vertragsparteien haben außerdem die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund.
Zur fristlosen Kündigung des Vertrages ist Promax jederzeit berechtigt, sofern eine der Anmelderichtlinien aus Punkt 8 nicht erfüllt ist oder bei bestehendem Vertragsverhältnis festgestellt wird, bzw. durch Dritte mitgeteilt wird, dass Ihr bestehender Eintrag gegen die Anmelderichtlinien und Nutzungsbedingungen verstößt.
8. Anmelderichtlinien
Promax führt den Webkatalog redaktionell und prüft vor Freischaltung alle Eintragsmeldungen auf vollständiges Impressum und Inhalte. Nach der Freischaltung erhält der Vertragspartner per E-Mail eine Mitteilung über die Freischaltung und seine persönlichen Zugangsdaten in Form einer ID und einem Passwort. Mit diesen Zugangsdaten hat der Vertragspartner die Möglichkeit, seine Eintragsdaten selbst zu verwalten und zu ändern. Jede Änderung wird von Promax erneut redaktionell geprüft und frei geschaltet. Bis zur erneuten Freischaltung, ist Ihr Eintrag nicht aktiviert und wird in keinem der Suchergebnisse angezeigt. Promax garantiert keinen Freischaltungszeitraum ab Eingang der des Eintragswunsches, ist jedoch bemüht, alle Eintragungswünsche innerhalb von 1-3 Werktagen nach Prüfung/Geldeingang zu prüfen.
Kostenpflichtige Einträge werden gesondert hervorgehoben und gekennzeichnet und in der Verzeichnissuche und innerhalb der Verzeichnissuche nach oben sortiert. Der Vertragspartner hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Positionierung seines Eintrages.
Promax behält sich vor, Stichworte, sog. Keywords, Kategorie, Titel und Beschreibung des angemeldeten Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Kategorie, zu ändern. Angemeldete Erotikseiten, rein private Internetseiten und Seiten mit reinem Werbecharakter oder unrealistischen Angeboten werden durch Promax grundsätzlich abgelehnt und nicht zur Eintragung frei geschaltet.
Promax behält sich insbesondere aus folgenden Gründen vor, Anmeldungen auf Aufnahme in den Webkatalog weblasso.de abzulehnen oder bereits gewährte Eintrage zu löschen:
· nicht deutschsprachige Seiten;
· unvollständiges Impressum;
· angemeldete Seite ist keine Hauptdomain, sondern Unterseite;
· die Seite besteht ausschließlich aus Werbung oder unrealistischen Angeboten;
· die Seite ist eine reine private Webseite mit Informationen zur Familie etc.
· die Seite ist nicht erreichbar oder hat keine Inhalte (Baustellenseite);
· die URL-Adresse wurde oder wird mehrfach angemeldet;
· Titel und Beschreibung bestehen ausschließlich aus Keywords;
· die Kontaktdaten sind unvollständig oder enthalten falsche Angaben;
· Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt.
· Zahlungsverzug
· Verstoß gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland; hierzu zählen insbesondere Informationen und Darstellungen die Rassenhass beinhalten oder gewaltverherrlichender Art sind oder Rechte Dritter verletzen;
· die Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben;
· die gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßen;
· Dies gilt auch, wenn von der URL-Adresse auf solche Seiten verwiesen wird oder auf dieser eine Weiterleitung erfolgt.
· Die Domain auf die der bestehende Eintrag verweist, existiert nicht mehr oder ist seit längerer Zeit Baustelle;
· Die Domain ist für einen unbestimmten Zeitraum geparkt;
· Das Projekt wurde veräußert oder durch einen anderen Domaininhaber übernommen;
· Die geführte Webseite hat sich inhaltlich verändert und enthält Inhalte oder Verweise, die nicht mehr unseren Nutzungsbedingungen entsprechen;
· Der Eintrag wurde durch Sie oder uns fristgerecht oder einvernehmlich mit sofortiger Wirkung gekündigt.
Weitere Gründe für eine Ablehnung eines Eintrages bleiben Promax jederzeit vorbehalten.
9. Veröffentlichte Inhalte des Vertragspartners
Der Vertragspartner stellt Promax von jeglicher Haftung für den Inhalt von Webseiten, auf die die Eintragung(en) des Vertragspartners verweisen frei. Der Vertragspartner wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Eintragungen und der verlinkten Seiten ist der Vertragspartner selbst verantwortlich.
Es besteht von Seiten der Promax keine Prüfungspflicht der Daten des Vertragspartners.
10. Verfügbarkeit
Die Verfügbarkeit von weblasso.de beträgt mindestens 98% im Jahresmittel bis zum Übergabepunkt an das Internet. Es wird darauf hingewiesen, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von Promax erbrachten Leistungen entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von Promax liegen. Dies betrifft insbesondere Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, welche außerhalb des Einflusses von Promax liegen, nicht oder nur eingeschränkt zu erreichen sind. Promax ist verpflichtet, alle Maßnahmen zu ergreifen, um die Aufrechterhaltung des Netzbetriebes und der Netzintegrität zu gewährleisten. Promax ist daher berechtigt, vorübergehend den als Ursache festgestellten Server vom Netz zu nehmen oder die Leistung zu beschränken.
11. Kundenservice/Beanstandungen des Kunden
Fragen zum Eintragungsauftrag oder Reklamationen richten Sie bitte per E-Mail an unseren Service unter: admin(at-zeichen)weblasso(punkt)de
11. Gewährleistung und Haftung
Promax GmbH, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet Promax GmbH im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von Promax GmbH begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Der Umfang einer Haftung von Promax GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Regelungen (14a und 14b) geben den vollständigen Haftungsumfang von Promax GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre.
12. Verschiednes
Promax behält sich die Änderung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Änderungen, sofern Sie bereits bestehende Kunden betreffen, gehen Ihnen per eMail an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse zu und werden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend. Sollten Sie den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprechen, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ihren Ungunsten, können Sie das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
Ein Recht des Vertragspartners zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von Promax .
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht
vorhergesehene Lücke aufweist.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Dachau oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Promax GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
